160 Entscheidungen zu § 280 FamFG in unserer Datenbank: Anhörung des Betroffenen im Betreuungsverfahren - durch den vom Beschwerdegericht ... Keine weiteren Ermittlungen im Betreuungsverfahren? Beispielsweise sind mündliche Gutachten in diesem Zusammenhang nicht per se ausgeschlossen. Gleiches gilt bei der Erweiterung der Aufgabenkreise, bei der Genehmigung einer Heilbehandlung, eines ärztlichen Eingriffes oder einer Sterilisation. BayObLG FGPrax 1995, 63). (1) 1Für die Verlängerung der Bestellung eines Betreuers oder der Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts gelten die Vorschriften über die erstmalige Anordnung dieser Maßnahmen entsprechend. Es handelt sich um gerichtliche Auslagen. Betreuungsverfahren: Bestimmung der Überprüfungsfrist für eine angeordnete ... Betreuungsverfahren: Anforderungen an den Inhalt eines Sachverständigengutachtens. v. 21.11.2012, AZ: XII ZB 270/12 Vor der Anordnung ist der Betroffene persönlich anzuhören (§ 68b Abs. Ärztliche Gutachten als Grundlage für die Betreuungsanordnung sind oft unzureichend. Um dies zu gewährleisten, muss dem Betroffenen vor dem Termin zumindest formlos mitgeteilt werden, wer als Gutachter bestellt wurde. Wiss. (2) 1Über die Verlängerung der Betreuung oder des Einwilligungsvorbehalts hat das Gericht spätestens sieben Jahre nach der Anordnung dieser Maßnahmen zu entscheiden. 202 Anlage 2 zu §, Balloff: Einordnung und Bewertung von Gerichtsgutachten und Stellungnahmen aus Sicht des Verfahrenspflegers, FPR 2006, 36, Brosey: Die Würdigung von Sachverständigengutachten in Betreuungs- und Unterbringungssachen unter Berücksichtigung aktueller Rechtsprechung, BtPrax 2011, 141, Crefeld: Die Begutachtung im Entmündigungsverfahren; R&P 1986, Heft 3, ders. Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten): (Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe), https://dejure.org/gesetze/FamFG/293.html, § 293 FamFG (https://dejure.org/gesetze/FamFG/293.html), § 293 Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (https://dejure.org/gesetze/FamFG/293.html), § 293 Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit, Abgabe bei Änderung des gewöhnlichen Aufenthalts, Vergütung und Aufwendungsersatz des Verfahrenspflegers, Anhörung der sonstigen Beteiligten, der Betreuungsbehörde und des gesetzlichen Vertreters, Ärztliches Zeugnis; Entbehrlichkeit eines Gutachtens, Vorhandene Gutachten zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit, Ermittlung und Herausgabe einer Betreuungsverfügung oder einer Vorsorgevollmacht, Erweiterung der Betreuung oder des Einwilligungs-, Aufhebung und Einschränkung der Betreuung oder des Einwilligungs-, Verlängerung der Betreuung oder des Einwilligungs-, Entlassung des Betreuers und Bestellung eines neuen Betreuers, Verfahren in Fällen des § 1829 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, Persönliche Anhörung in anderen Genehmigungs-, Einstweilige Anordnung bei gesteigerter Dringlichkeit, Ergänzende Vorschriften über die Beschwerde, Mitteilungen während einer freiheitsentziehenden Unterbringung oder freiheitsentziehenden Maßnahme, Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit, Buch 3 - Verfahren in Betreuungs- und Unterbringungssachen (§§, Abschnitt 1 - Verfahren in Betreuungssachen (§§, wenn diese Verfahrenshandlungen nicht länger als sechs Monate zurückliegen oder. Materielle Wünsche des Betreuten / Was muss der Betreuer beachten? Leitsatz (amtlich) So kann beispielsweise bei einer Betreuungsverlängerung oder auch unter bestimmten Umständen auch bei der erstmaligen Anordnung . Für die Verwertung von MD­Gutachten muss die Zu­ stimmung der Betroffenen vorliegen. Bundesgerichtshof hebt Verbot der Veröffentlichung von Tagebuchauszügen auf, Die digitale Dokumentation der Hauptverhandlung in Strafsachen, Keine Rückforderung von Corona-Soforthilfen, Divergierende Urteile zu den Blockadeaktionen der „Letzten Generation“, Insolvenzrechtsänderung seit November in Kraft, Reform des strafrechtlichen Sanktionsrechts, Autodiebstahl: Was Betroffene nachweisen müssen, damit die Versicherung zahlt, Fälschung von Corona-Impfbescheinigungen schon nach altem Recht strafbar, Über 100 neue Seminare und Trainings für Ihren Erfolg, Gesellschafts- & Wirtschaftsrecht Lösungen, Obwohl die Amtsärztin in ihrem Gutachten ausdrücklich den. Typische psychische Erkrankungen, bei denen eine gesetzliche Betreuung notwendig sein kann, sind z.B. b TVöD sind zunächst Kinder über 18 Jahre. Es muss wissenschaftlich begründet sein. Dies gebietet der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. ...die erhaltene Auskunft hat mir geholfen und den weiter zu beschreitenden Rechtsweg klar aufgezeigt. Vollmacht, Betreuungsverfügung, Patientenverfügung. Den körperlichen und psychiatrischen Zustand des Betroffenen. Nach § 280 FamFG ist vor der Bestellung eines Betreuers oder der Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts eine förmliche Beweisaufnahme durch Einholung eines Gutachtens über die Notwendigkeit der Maßnahme durchzuführen. 2Eine wesentliche Erweiterung des Aufgabenkreises des Betreuers liegt insbesondere vor, wenn erstmals ganz oder teilweise die Personensorge oder eine der in § 1815 Absatz 2 oder in den §§ 1829 bis 1832 des Bürgerlichen Gesetzbuchs genannten Aufgaben einbezogen wird. Dies bedeutet, dass ein Ersatz vom Betreuten nur dann verlangt werden kann, wenn sein reines Vermögen den Betrag von 25.000 € übersteigt (§ 92 KostO).Auch über dieser Grenze besteht Auslagenfreiheit, wenn das betreuungsgerichtliche Verfahren ohne Entscheidung endet oder eine Maßnahme gegen den Betroffenen abgelehnt, aufgehoben oder eingeschränkt wird (§ 96 KostO).Wird das Gutachten oder Zeugnis von einem Verfahrensbeteiligten in Auftrag gegeben, ist er dem Sachverständigen oder Arzt zur Zahlung des Honorars verpflichtet, wobei der Betreuer in Vertretung des Betreuten handelt.Ist der Betreute Selbstzahler, kann der Betreuer die Erstattung der von ihm veranlassten Kosten für ein Gutachten oder ärztliches Zeugnis aus der Staatskasse nur unter den engen Voraussetzungen des § 81 FamFG verlangen. (1) 1Für die Verlängerung der Bestellung eines Betreuers oder der Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts gelten die Vorschriften über die erstmalige Anordnung dieser Maßnahmen entsprechend. Gesetz zur Änderung der materiellen Zulässigkeitsvoraussetzungen von ärztlichen Zwangsmaßnahmen und zur Stärkung des Selbstbestimmungsrechts von Betreuten 17.07.2017 BGBl. Auch während der Corona-Pandemie ist der Betroffene im Betreuungsverfahren persönlich anzuhören. Hausotter, Wolfgang. Wenn aber erst im Anhörungstermin bekanntgegeben wird, wer der bestellte Gutachter ist und derjenige dann sofort sein mündliches Gutachten vorträgt, ist dieses Recht des Betroffenen nicht gewahrt. Kontrollbetreuer - ärztliches Gutachten - Betreuung - Fach-Forum von, für und über Rechtspfleger hat hier jemand schon mal ein ärztliches gutachten erstellen lassen vor der bestellung eines kontrollbetreuers? Das erstellte Gutachten oder Ärztliche Zeugnis ist dem Betreuungsgericht vorzulegen. Der Sachverständige muss die erforderliche Sachkunde zur Erstellung von Gutachten in Betreuungssachen aufweisen. Jahren ein anderer als der behandelnde Arzt zum Gutachter bestellt werden.Wennaber der behandelnde Arzt als Gutachter tätig wird, stellt sich die Frage, ob diese Erkenntnisse, auf die das Ergebnis des Gutachtens gestützt wird, auf der Tätigkeit als behandelnder Arzt beruhen oder auf der Untersuchung als Sachverständiger. unterbringungsähnliche Maßnahme nach § 1906 Abs. Die Zustimmung des Betroffenen oder seines Verfahrenspflegers ist für eine entsprechende Gutachtenverwertung nötig. Psychologen, Sozialarbeiter, Sozialpädagogen, Heilpädagogen usw.). Das Sachverständigengutachten soll Aussagen über die Notwendigkeit der Betreuung bzw. 3 FamFG geregelt. : Aufgabe und Selbstverständnis des Sachverständigen im Entmündigungsverfahren bzw. Hierdurch sollen gerichtliche Verfahren beschleunigt werden. Für Bürger und Bürgerinnen, die zu Unrecht in ein gerichtliches Betreuungsverfahren gekommen sind, muss zwingend ein ärztliches Gutachten erstellt werden, d.h. Zwangsdiagnose und oft zwangspsychiatrisiert. die durchgeführten Untersuchungen und die vom Gutachter. Die inhaltlichen Anforderungen an das Gutachten sind aus gutem Grund durch das Gesetz näher spezifiziert und zu beachten. Betreuungsverfahren in Brill, Karl-Ernst, Zum Wohle des Betreuten, Bonn 1990. Eines dieser Rechte ist z. Die Anordnung der Unterbringung ist mit der einfachen Beschwerde anfechtbar (BayObLG FamRZ 2001, 1559 m.w.N.). In Betreuungsverfahren werden vom Gericht im Wesentlichen zu drei Fragestellungen Gutachten in Auft rag gegeben: Zur Bestellung eines Betreuers (bzw. Berufsbetreuung: Wer zahlt die Sachverständigenvergütung? Es erstrecke sich viel mehr auf alle verfahrensbezogenen Maßnahmen, die den Beteiligten betreffen (Quelle: Rechtsdienst der Lebenshilfe 4/2000, S. Susanne Kilisch das Krankheits- oder Behinderungsbild einschließlich dessen Entwicklung. BMJ | Rechtliche Betreuung | Rechtliche Betreuung 2. Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts, Gesetz zur Änderung der materiellen Zulässigkeitsvoraussetzungen von ärztlichen Zwangsmaßnahmen und zur Stärkung des Selbstbestimmungsrechts von Betreuten, Gesetz zur Stärkung der Funktionen der Betreuungsbehörde. 2 Der Sachverständige soll Arzt für Psychiatrie oder Arzt mit Erfahrung auf dem Gebiet der Psychiatrie sein. Lorz: Betreuung bei psychischen Erkrankungen; Kohlhammer 2015, Schmoeckel: Demenz und Recht: Bestimmung der Geschäfts- und Testierfähigkeit; Nomos-Verlag 2010, Ulrike Hoffmann – Richter, Die psychiatrische Begutachtung, Thieme 2005, Ventzlaff/Foerster (Hrsg. Hiernach setzt die Anordnung einer Betreuung voraus, dass der Betroffene, Gemäß § 280 FamFG ist vor der Anordnung einer Betreuung zwingend ein Gutachten über die Notwendigkeit der Maßnahme einzuholen. Der BGH hat die Sache zur weiteren Aufklärung und Entscheidung an das LG zurückverwiesen (BGH, Beschluss v. 26.10.2016, XII ZB 622/15). (4) Ist mit der Bestellung eines weiteren Betreuers nach § 1817 des Bürgerlichen Gesetzbuchs eine Erweiterung des Aufgabenkreises verbunden, gelten die Absätze 1 bis 3 entsprechend. Dies kann unter Umständen zu Einschränkungen in der Funktion sowie Darstellung führen. (1) 1Vor der Bestellung eines Betreuers oder der Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts hat eine förmliche Beweisaufnahme durch Einholung eines Gutachtens über die Notwendigkeit der Maßnahme stattzufinden. Er hat Vorschläge zur Besserung oder Milderung der Hilfsbedürftigkeit des Betroffenen zu unterbreiten (vgl. Insbesondere bemängelte der BGH das Fehlen klarer Feststellungen zum Krankheitsbild des Betroffenen. Dann ist allerdings zu begutachten, wenn einem Antrag auf Betreuungsaufhebung oder –einschränkung nicht stattgegeben werden soll (§ 69i Abs. Im Betreuungsrecht wurde das Recht betreuter Menschen auf Selbstbestimmung maßgeblich verbessert. 4 FGG). Auf Antrag der oder des Betroffenen bzw. ( Ähnliches erleben Eltern. Die Beschwerdeführerin stand bereits von 1998 bis 2009 aufgrund einer diagnostizierten paranoiden Schizophrenie unter Betreuung. Menschenrechtsbeschwerde vor den Vereinten Nationen, Nach Einweisung in ein Krankenhaus bleibt die Wohnung des Betreuten offen – Obdachloser zieht ein, Vorschlagsrecht des Betreuten ist zu beachten. Diekmann: Zur Einholung eines Sachverständigengutachtens durch das BetrRG vor der Bestellung eines Betreuers; BtPrax 2015, 169, Dodegge, Mängel bei Sachverständigengutachten in Betreuungs- und Unterbringungsverfahren, DS 2021, 147, Foerster: Das neue BtG - Gedanken aus psychiatrischer Sicht; MedR 1991, 180. Insbesondere beanstandete der BGH eine sich aufdrängende Widersprüchlichkeit in den Entscheidungen der Instanzgerichte. Die Diagnose, die damit im Zusammenhang stehenden erforderlichen Aufgabenkreise und die notwendige Dauer der gesetzlichen Betreuung sind darin aufgeführt. (2) 1Der Sachverständige hat den Betroffenen vor der Erstattung des Gutachtens persönlich zu untersuchen oder zu befragen. Aus § 15 FGG in Verbindung mit § 406 ZPO folgt, dass der Gutachter abgelehnt werden kann, wenn Gründe vorhanden sind, die Misstrauen gegen die Unparteilichkeit des Gutachters rechtfertigen und die Besorgnis der Befangenheit des Gutachters begründen (§ 42 ZPO). 1 FamFG wie folgt festgelegt: Der Sachverständige soll Arzt für Psychiatrie oder Arzt mit Erfahrungen auf dem Gebiet der Psychiatrie sein. ): In einem Unterbringungsverfahren kann ein Arzt im Praktikum grundsätzlich nicht zum Sachverständigen bestellt werden, weil er in der Regel noch nicht über ausreichende Erfahrungen auf dem Gebiet der Psychiatrie verfügt. Diese Seite wurde bisher 10.597 mal abgerufen. Dieses Gutachten wurde als verfahrensfehlerhaft beanstandet. Ärztliches Zeugnis für _____ Name, Vorname, Geburtsdatum _____ Wohnanschrift, evtl. Fragen aus dem Alltag des Betreuungsrechtes; Bielefeld 2006, S. 1, Halfen: Betreuungsgutachten aus der Sicht einer Sozialarbeiterin, BtPrax 2004, 135 (PDF), Lesting: Die Neuregelung der zivilrechtlichen Haftung des gerichtlichen Sachverständigen für ein unrichtiges Gutachten; R&P 2002, 224 (PDF), Ärztekammer Hamburg: Qualitätskriterien für SV-Gutachten im Betreuungsrecht (PDF), ICD-Code für psychische und Verhaltensstörungen, Leitlinien der AWMF zu diversen Störungen, Neumann: Begutachtungsgespräch im juristischen Betreuungsverfahren (Hausarbeit), Rechtsprechungsreport zur Geschäftsunfähigkeit, speziell in Gutachten, anhand von Entscheidungen des BGH und des BayObLG (PDF), Beantwortung spezieller Fragestellungen anhand eines Fallbespiels der medizinischen Voraussetzungen freiheitsentziehender Maßnahmen,der Erweiterung freiheitsentziehender Maßnahmen (Medikation mit Neuroleptika und Sedativa im Hinblick auf §§ 1904 Abs. Kommt das Gericht zu dem Ergebnis, dass es dem freien Willen des Betroffenen entspricht, keinen Betreuer zu bekommen, dann muss dies akzeptiert werden und es darf dann auch keine Betreuung angeordnet werden. In Verfahren zur zwangsweisen Behandlung eines Betroffenendarf der zwangsbehandelnde Arzt nicht zum Gutachter bestellt werden. Außerhalb der Sterilisation werden soziale Gesichtspunkte im Regelfall durch einen Sozialbericht der Betreuungsbehörde abgedeckt (gem. Die Ausführungen kamen schnell, waren sehr ausführlich und verständlich. Für die Einrichtung eines Einwilligungsvorbehaltes (§ 1903 BGB) muss in gleicher Weise ein Gutachten erstellt werden. fachärztliches Gutachten - gegebenenfalls durch ein bereits vorhandenes Gutachten des Medizinischen Dienstes (MD) zur Pflegegradeinstufung - festgestellt. Der ärztliche Sachverständige kann der Hausarzt, der Facharzt oder ein vom Gericht beauftragter Gutachter sein. Dies geschieht in Zusammenarbeit mit den gesetzlichen Krankenkassen. Für die Höhe sind die Sätze des ZSEG nicht verbindlich, sondern die der jeweiligen Honorarordnung. BayObLG BtPrax 2001, 166 = FamRZ 2001, 1403: Dem Gutachten muss die Qualität eines medizinischen Sachverständigengutachtens zukommen. Dies gilt auch für die in der Anordnung enthaltene Ermächtigung der Betreuungsbehörde die Unterstützung der Polizei in Anspruch zu nehmen und die Wohnung des Betroffenen zum Vollzug der Vorführung zu betreten (BayObLG BtPrax 2002, 215). Der BGH verwies auf die gesetzliche Bestimmung des § 1896 BGB.

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