Für alle die mit Gerichten als Betroffene, berufsbedingt oder interessiert zu tun haben ist dieses Buch ein muss. Jeder Verstoß gegen die Vorschriften dieses Gesetzes wird nach Schuldigsprechung des Täters durch ein Gericht der Militärregierung nach dessen Ermessen mit jeder gesetzlich zulässigen Strafe, einschließlich der Todesstrafe geahndet. Es ist schon sehr dreist, dass du Unfug schreibst und dessen detaillierte Widerlegung forderst. Warum wollen die Experten denn sonst nicht auch den ANSPRUCH der Laien für eine allumfassende TRANSPARENZ fördern? Artikel 163 (1) Jeder Deutsche hat unbeschadet seiner persönlichen Freiheit die sittliche Pflicht, seine geistigen und körperlichen Kräfte so zu betätigen, wie es das Wohl der Gesamtheit erfordert. Oktober 1990 - Auf dem Weg zur Deutschen Einheit Deutschland erhält volle Souveränität. Skype: alexandergberg. Sie sind also wie die Freimaurer eine Geheimgesellschadft aus sog. Aber: Schweigen Sie einfach und reagieren nicht auf die Fragen der Polizei, dann geben Sie Ihre Zustimmung. Remonstrationspflicht !!! AW: Alliierte Abhörprivilegien DANKE. Vor allem dann, wenn Profit- und Kamerageile POlitikdarsteller kurz vor Herbstbeginn, sprich der üblichen GRIPPEsaison, alle Impfzentren schliessen und vorher vorsätzlich einen Notstand der Intensivbetten herbei „reGIERen“! Gut, manches der sog. Die Verletzung eines ihn schützenden Grundrechts durch die öffentliche Gewalt kann von jedermann mit der Verfassungsbeschwerde geltend gemacht werden. Während das überpositive Recht auf Selbstregulierungsmechanismen beruht.). SHAEF ist die Abkürzung für Supreme Headquarters Allied Expeditionary Forces ( E xpeditionary = schnell, rasch, prompt, eine Expedition betreffend), das Oberkommando der Alliierten Streitkräfte im Zweiten Weltkrieg. ———————————————————————————————————–Sie leisten unerlaubte Amtshilfe.Amtshilfe bzgl. Das komplette Rechtssystem in Deutschland bestehend aus Anwälten, Rechtsanwälten, Anwaltskanzleien, Gerichten, Gerichtsvollziehern ist auf Lügen, Lug und Betrug aufgebaut – wenn ihr auf Nummer sicher gehen wollt, informiert euch über die gültigen und geltenden SHAEF Gesetze. wenn die SHAEF-Gesetze nicht mehr gelten, dann sende doch mal eine Fundstelle über deren Aufhebung. Weisen Sie sich durch Legitimation aus!Das Bundesbeamtengesetz der BRD wurde am 19.04.2009 durch das Bundesstatusgesetz ersetzt. Die "Ewigkeitsklausel" gilt unter anderem für das Grundrecht: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“. „Not for you, Sir!“ Und es wurde aufgelegt. Ab da heißt es dann: Maul halten. SHAEF - Supreme Headquarters Allied Expeditionary Forces Dann sende deine Email ab und warte auf deren Antwort. Zum Einstieg SHAEF hört euch folgende Sprachnachrichten an, hier wird alles gut erklärt, aber natüüürlich ist alles NUR REINE FIKTION : BRD: Es gelten ausschließlich SHAEF Gesetze! 1-2% AN und 98% MIT Cocolores…wenn überhaupt?!! Was sind die SHAEF Gesetze? - SchnelleBeratungen Von den Alliierten erlassene Gesetze, die in Deutschland gültig sind Artikel IX — Inkrafttreten In Deutschland gelten nur die S.H.A.E.F Gesetze. In Deutschland bezeichnet der Begriff meist nur die Zeit von 1945 bis 1949, also bis zur Gründung der Bundesrepublik und der DDR, obwohl die Besatzung auch in Westdeutschland erst 1955 mit dem Deutschlandvertrag beendet wurde. Nach der diesbezüglichen Rechtsprechung der Firma Bundesverfassungsgericht steht somit auch endgültig fest, dass unter der Geltung des Bundeswahlgesetzes – Ausfertigungsdatum vom 07.05.1956 – noch nie ein verfassungsmäßiger Gesetzgeber am Werk war und somit insbesondere alle erlassenen Gesetze und Verordnungen seit1956 ohnehin nichtig sind‼️. Sehr geehrte Systembedienstete, werte Sachbearbeiter, ich schreibe ihnen heute als Mensch und nicht als juristische Sache, um Sie über wichtige Dinge aufzuklären, die Ihnen entweder schon bekannt sind oder wegen Unkenntnis bisher noch nicht zuträglich waren. SHAEF-Gesetz_1-161 Bundesrepublik Treuhandverwaltung in Deutschland Mai 1955 wirksam, in Fragen der Militärpolitik blieb alle Macht bei den Alliierten, und die Bundesrepublik bis 1955 ein besetztes Land. Staatsanwaltschaft Deutschlands, Unabhängigkeitserklärung des Deutschen Volkes zum 18. Wollen Sie mit uns telefonieren? – oder: Es muss einfach mal sein“. Sowohl die Steuer“gesetze“, als auch die ARD/ZDF- Zwangsgebühren, sowie jegliche Anklagen im Bereich ZPO, StPO, OWIG sind unzulässig. nach vom Gesetzgeber einmal in Angriff genommen werden und damit alles TRANSPARENTER gestalten, sodass auch NIcht Experten alleine mit der ihnen gegebenen INFO und ihrer Intelligenz und mit ihrem Lese-verständnis auch alles kapieren könnten auch ohne Eyperte zu sein ! • Das SHAEF Gesetz Nr. Anwalt braucht Harz4: Die Bereinigungsgesetze sind gültig! BRiD - BUND: Es gelten ausschließlich die SHAEF Gesetze...! Das darf die Polizei nicht: Mich abtasten (Leibesvisitation), außer man stimmt zu oder es liegt der begründete Verdacht einer Straftat vor (z.B. Eltern, steht auf, beruft Euch auf die SHAEF-Gesetze! Als Polizist (Polizistin) werden im Dienst von staatlichen Körperschaften (Staat, Land, Gemeinde) stehende Bedienstete auf dem Gebiet des Sicherheitswesens bezeichnet. In Frage kommen dabei Demontagen, Enteignungen von Auslandsvermögen, Beschlagnahme von Patenten und Entnahmen aus der laufenden Produktion. 2 GG). nach vom Gesetzgeber einmal in Angriff genommen werden und damit alles TRANSPARENTER gestalten, sodass auch NIcht Experten alleine mit der ihnen gegebenen INFO und ihrer Intelligenz und mit ihrem Lese-verständnis auch alles kapieren könnten auch ohne Eyperte zu sein ! … II. Sie haben eine Verwaltung die Bundesrepublik Treuhandverwaltung alt und seit 1990 die Bundesrepublik Treuhandverwaltung neu gebildet, die für die Alliierten arbeitet zum Wohle der Alliierten, nicht des deutschen Volkes! Änderung der Gerichtsvollzieherverordnung vom 01.08.2012. Der Artikel 23 (Geltungsbereich) wurde bereits 1990 durch die Alliierten gestrichen, wodurch die BRD völkerrechtlich gelöscht wurde. Von den Alliierten erlassene Gesetze, die in Deutschland gültig sind Das Supreme Headquarters, Allied Expeditionary Force (kurz SHAEF, dt. Hier die Bestätigung der Gültigkeit das dem so ist: VERTRAG ZUR REGELUNG AUS KRIEG UND BESATZUNG ENTSTANDENER FRAGEN, (in der gemäß Liste IV zu dem am 23. Was ist der Unterschied zwischen einem Diadem und einer Tiara? (alles imho) Als Verfassungsgericht ist er auch für die Staatshaftung zuständig. Die Bundesrepublik Deutschland ist eine privatrechtlich eingetragene Firma nach See- und Handelsrecht (D-U-N-S® Nummer: 34-161-1478). Sie haben eine Verwaltung die Bundesrepublik Treuhandverwaltung alt und seit 1990 die Bundesrepublik Treuhandverwaltung neu gebildet, die für die Alliierten arbeitet zum Wohle der Alliierten, nicht des deutschen Volkes! Daran scheitert dann der "Otto Normalverbraucher" und nimmt Abstand vor einem Kauf. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke. Der Zweite Senat unter Vorsitz Prof. Dr. Andreas Voßkuhle gab damit den Verfassungsklagen von SPD und Bündnis90/Die Grünen sowie von über 3.000 Bürgern statt. Die Bundesrepublik Deutschland, die Vereinigten Staaten von Amerika, das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland und die Französische Republik sind wie folgt übereingekommen: (1) Alle Rechte und Verpflichtungen, die durch gesetzgeberische, gerichtliche oder Verwaltungsmaßnahmen der Besatzungsbehörden oder auf Grund solcher Maßnahmen begründet oder festgestellt worden sind, sind und bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht in Kraft, ohne Rücksicht darauf, ob sie in Übereinstimmung mit anderen Rechtsvorschriften begründet oder festgestellt worden sind. Die Bereinigungsgesetze haben den Gesetzen den Geltungsbereich entfernt. Nimm das Email Programm deiner Wahl und schreibe deinem Anwalt: „Betreff: SHAEF + Bereinigungsgesetze in Deutschland“ und als Text: „Es gelten die SHAEF Gesetze und die Bereinigungsgesetze haben alle Gesetze ungültig gemacht – warum berechnen Sie 300 EURO die Stunde, wenn Sie bei dieser rechtlichen Gesetzeslage sich eher in die HARZ 4 Schlange vom Jobcenter anstellen sollten!“. „Ein Staatenloser ist gemäß dem Staatenlosenübereinkommen der Vereinten Nationen vom 28. Aber natürlich gebe ich zu, dass auch hier besser ein Studium oder eine fachmännische Begleitung notwendig ist, Aber hier gibt es wenigstens noch ganz gute Erläuterungen im Netz. Im deutschen Rechtssystem gibt es jedoch einige Dinge zu beachten, die dafür sorgen, dass Inkasso mit illegalen Mitteln arbeiten. Deutsches Richtergesetz (DiR): Drogenhandel, Diebstahl). Ist das SHAEF Gesetz noch gültig? Daher meine Fragen mit der Bitte diese auch rechtssicher beantwortet zu bekommen. „In Religionen ist das „Ich“ in der Figur des Teufels manifestiert. Damit sind alle BRD- Forderungen eine private Forderung, haben also keine hoheitliche Rechtsgrundlage. Bundestag [Impressum – Deutscher Bundestag – Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland – Platz der Republik 1 – 11011 Berlin. 1, Abs. Betrug StGB § 263                                                                                                                                                                                                                                                         Hochverrat gegen den Bund oder ein Land StGb § 81:                                                                                                                                                                                                      (1) Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt: 1.den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder. !. Amtsanmaßung StGB § 132 siehe GVO § 1, § 24, Missbrauch von Titeln StGB § 132a. Artikel 1 (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO), §12a, Satz 1, Satz 4 muss der „Anwalt“ schwören: „…Ich gelobe, die verfassungsmäßige Ordnung zu wahren…“ in der BRD/Bundesrepublik Deutschland („privatrechtliche Firma“, D-U-N-S® Nummer: 34-161-1478) gilt keine Verfassung (u.a. E-Mail: rehda@ra-rehda.de, info@ra-rehda.de. Am 18.09.2021 erschoss ein querdenkender Schutz-Verweigerer einen Tankstellenverkäufer. Bis zu einer Ersetzung des Grundgesetzes durch eine andere Verfassung (Art. Artikel 5. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. Mit dem 2. Wir stehen in der Firma BRD einzig unter den Alliierten SHAEF Gesetzen. What is a stepper motor driver? – Anleitung zur vorsätzlichen Begünstigung StGB § 257 Abs. Die nach ISTGH Zuständigkeit des Deutschen Reiches ( nicht das 3. Die Nummer, um die es geht, geht über das gewohnte positive Recht und die Gesetze der Alliierten hinaus. (1a) Der Bundestag und der Bundesrat haben das Recht, wegen Verstoßes eines Gesetzgebungsakts der Europäischen Union gegen das Subsidiaritätsprinzip vor dem Gerichtshof der Europäischen Union Klage zu erheben. Im Kern mag das nachfolgende widersprüchlich wirken, jedoch gibt es eindeutig zwei Rechtsebenen, einmal die positiv-rechtliche, für all jene, die anerzogen glauben, sie seien ihr „Ich“ (Person, Rolle) und dem überpositiven Recht, dem der Mensch angehört. 1 beinhaltet, dass die Auslegung und Anwendung des deutschen Rechts nach nationalsozialistischen Grundsätzen, gleichgültig wann und wo dieselben kundgetan werden verboten sind. 52, Artikel I §1) 2. Letzte Themen. Das Urteil der Firma BVerfG, 25.07.2012 – 2 BvF 3/11; 2 BvR 2670/11; 2 BvE 9/11 sagt aus, dass das Bundeswahlgesetz unrechtmäßig ist und seit dem 07.05.1956 kein legitimierter Gesetzgeber in Deutschland wirkt – damit sind alle erlassenen Gesetze etc seit 1956 ungültig! ALLIIERTE GÜLTIGE GESETZE - PDF Free Download - DocPlayer Ist das Besatzungsstatut noch gültig? - Ist Es Haltbar? Die Richter erklärten in ihrem Urteil: (Aktenzeichen : 2 BvF 3/ 11) Zentrale Bestimmungen zur Zuteilung der Abgeordnetensitze für unwirksam, weil sie gegen die Grundsätze der Gleichheit und Unmittlebarkeit der Wahl sowie der Chancengleichheit der Parteien verstoßen. Sie dauerte in Österreich von 1945 bis 1955. Die Genehmigung einer solchen Tätigkeit muss vorher- also vor Beginn der Tätigkeit- für jeden Einzelfall in schriftlicher Form eingeholt werden. Deshalb wurde sie kurz nach ihrer Veröffentlichung aus der Mediathek entfernt…Zensur 2020! um die illegale Schul-Impfungen, die jetzt nach den Sommerferien beginnen, zu verhindern. Copyright © 2023 | WordPress Theme von */ Wie viel Nm braucht ein schlagbohrschrauber? Blog setzt sich mit den Grundlagen des Systems auseinander und liefert Lösungsansätze zum individuellen Um- und Weiterdenken. Erst die Tage tauchte ein Video auf Facebook auf, wo ein „Deutscher“ bei der Militärpolizei anrief und der Meinung war, die „deutschen Behörden“ hätten nicht das Recht, ihm „sein Eigentum“ wegzunehmen. In der Bundesrepublik Deutschland gelten ausschließlich die S.H.A.E.F.-Gesetze. Zum Thema „Eigentum“: Das wohlwollende Zugestehen des Glaubens, man habe Eigentum ist bei genauerer Betrachtung dazu gedacht, gegen den „Eigentumsgläubigen“ ein Mittel an die Hand zu geben, um ihn kontrollieren zu können. Tatsächlich ist aber Deutschland nicht mehr besetzt und ein souveräner Staat mit eigener Gesetzgebung. Aufforderung an Lehrer, Rektoren und Pädagogen, Förmliche Zustellung / Gelber Brief bei der Deutschen Post AG zurückgeben, Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH. 53 hatte das LG Berlin den Angeklagten Dr. Alexander Schalck-Golodkowski, Leiter des Bereichs "Kommerzielle Koordinierung" in der DDR, im Jahre 1996 zu einem Jahr Freiheitsstrafe mit Bewährung . SHAEF Gesetze: t.me/zeitrevolution t.me/Qmagic. Streichungen am 01.08.2012 :    GVO §§ 1, 3, 6, 10, 20, 22, 22a, 24, 26, 28, 31, 33, 39, 42 bis 44. Da gibts ein tolles Buch dazu, das beantwortet fundiert Deine Fragen: http://www.sonnenstaatland.com/download/1558/. April 2006BGBI. – oder: Es muss einfach mal sein“. 2; Art. 2022-01-16. Zuerst die Rechtsgrundlage für die Besatzungsmächte: Nachdem die gesetzmäßige Gewalt tatsächlich in die Hände des Besetzenden übergegangen ist, hat dieser alle von ihm abhängenden Vorkehrungen zu treffen, um nach Möglichkeit die öffentliche Ordnung und das öffentliche Leben wiederherzustellen und aufrechtzuerhalten, und zwar, soweit kein zwingendes Hindernis besteht, unter Beachtung der Landesgesetze. Mit der Normierung einer Unabänderbarkeitsklausel wird implizit – ungeschrieben – vorausgesetzt, dass diese Klausel selbst ebenfalls unabänderbar ist. Die genaue Anzahl der Staatenlosen kann nicht angegeben werden, UNHCR spricht von weltweit einigen Millionen.“ Wikipedia, „Staatenloser“ *Die Rolle heißt „Staatenloser“, was jedoch eine systembedingte Überzeichnung ist für „Mensch, der keinem Staat angehört“. 1. Täuschung von Rechtsverkehr StGB §270 , Vorlage von falschen Dokumenten, da er kein Beamter mehr ist GVO §1, StGB § 11. Sind Shaef Gesetze in Deutschland noch gültig? (Bundesgesetzblatt BGBl. Die SHAEF Gesetze sind in Deutschland gültig! Bitte gib mir einen TIP ! Ist das Besatzungsstatut noch gültig? GG, §146) – die sogenannten „Rechtsanwälte“ lügen also bereits beim Ablegen ihres Eides – und solchen Personen wollt ihr euer schwer verdientes Geld für eine „Rechtsauskunft“ geben? Ex-Anwalt vorm BGH: Da hilft auch kein Besatzungsrecht Druckt das SHAEF Wappen oberhalb Eures Absenders in Euren Briefkopf ein, um in allen relevanten Schreiben darauf hinzuweisen, insbesondere, wenn Ihr Eure Kinder vom Präsenz-Schulunterricht abmeldet, was ihr unbedingt tun solltet(!) Paßgesetz Ja, die SHAEF-Gesetze sind in diesem Land immer noch gültig…! Antrag auf Entfernung der Quelle | „Reparationen (von lateinisch reparare‚ ‚wiederherstellen‘) sind ein Begriff aus dem Völkerrecht und bezeichnen Entschädigungen, die ein Staat nach einer Niederlage im Krieg an den oder die Sieger entrichten muss. Ein Grundgesetz ist also KEINE Verfassung ‼️, 2. Bereinigungsgesetz und das 3. Staatszugehörigkeitsschlüssel, Mensch, Person, Teil 1&2. Bis zur Einäscherung im Krematorium. Mit Ihrer Arbeit/ Unterlassung gegen Korruption vorzugehen, unterstützen Sie diese kriminelle Organisation. November 2007 gilt wieder vollumfängliches Besatzungsrecht, also die SHAEF Gesetze. Auf https://rechthaben.net/ gehen wir darauf ein und zeigen Euch, mit welchen Mittel Ihr Euch wehren könnt. (2) Die Bundesrepublik wird demgemäß die volle Macht eines souveränen Staates über ihre inneren und äußeren Angelegenheiten haben. Wer jetzt über „Verfassungen“ nachzudenken meint, tut gut daran, nochmals darüber vorzudenken – mal ungeachtet, dass er sich auf der Ebene der vom Menschen gemachten Gesetze sowieso nur auf der Ebene der Rechtsfiktion bewegt. Glaubst Du nicht, dass generell und überall ABSICHT dahinter ist ? Wieder auf Druck der Alliierten musste die Firma Bundesverfassungsgericht öffentlich feststellen, dass der Überleitungsvertrag nicht durch den Zwei-Plus-Vier-Vertrag aufgehoben wurde(am 21.01.1998 mit Urteil 2 BvR 1981/97), 5. Vor der Leistung des Eides hat der Richter den Schwurpflichtigen in angemessener Weise über die Bedeutung des Eides sowie darüber zu belehren, dass er den Eid mit religiöser oder ohne religiöse Beteuerung leisten kann.§ 63 BBG – Hierunter wird die Pflicht des Beamten verstanden, Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen unverzüglich bei dem unmittelbaren Vorgesetzten geltend zu machen                                                                                                                                                                          April/2006 wird die Zivile Prozessordnung ( ZPO) , die Strafprozessordnung (StPO) und das Gerichtsverfassungsgesetz gelöscht. Am 12. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter  1. eine Schwangere zum Schwangerschaftsabbruch nötigt oder  2.seine Befugnisse oder seine Stellung als Amtsträger mißbraucht. Für die Anhänger des positiven Rechts hierzu noch dieser Beitrag: Hinweis (2021): Es ist sinnlos, die Alliierten anzuschreiben. Eine privatrechtliche Firma darf jedoch keine hoheitlichen Titel („Rechtsanwalt/Rechtsanwältin„) für Deutschland aussprechen. Kaum eine seiner Bestimmungen wurde tatsächlich umgesetzt. Druckt Euch über die .jpeg-Datei (s.u.) 25 Grundgesetz– gilt noch handelsrechtlich) weiterhin gültig sind, was die wenigsten wissen. bei Wikipedia finden.... November 2007 gilt wieder vollumfängliches Besatzungsrecht, also die SHAEF Gesetze. Mit der Normierung einer Unabänderbarkeitsklausel wird implizit – ungeschrieben – vorausgesetzt, dass diese Klausel selbst ebenfalls unabänderbar ist. Auch wurde seine Steuernummer gelöscht. SHAEF-Oberbefehlshaber (Supreme Commander, Allied Expeditionary Force) war von Beginn an der spätere US-Präsident Dwight D. Eisenhower. Antrag auf Entfernung der Quelle | Was ist bei Sturm besser Rollläden hoch oder runter? Nochmal eine Zusammenfassung mit Beweisen, dass die BRD kein Staat ist! Die SHAEF-Gesetzgebung wurde nach Aussage der amerikanischen Botschaft, uns gegenüber, am 14. Experten, nur ihrem Reibach verpflichtet aber nicht einer menschlichen humanitären Sitte einer Aufklärung des Volkes, der. Meine Tasche durchsuchen, außer wenn der begründete Verdacht einer Straftat vorliegt (z.B. Beschwerden werden nur schriftlich angenommen. Das Besatzungsstatut zur Abgrenzung der Befugnisse und Verantwortlichkeiten zwischen der zukünftigen deutschen Regierung und der Alliierten Kontrollbehörde vom 10. Hier ein Auszug daraus: DIE GRÜNDUNG DER BRD WAR KEINE STAATSGRÜNDUNG Das Bundesverwaltungsgericht hat eindeutig mitgeteilt: „Jedermann muss, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich einesGesetzes ohne weiteres feststellen können.“ „Ein Gesetz, das hierüber Zweifel aufkommen lässt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.“ (VerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147). Hierzu zählen zum Beispiel das Wahlrecht, die Vereinigungsfreiheit und das Recht auf freie Berufswahl. Grundsätzlich trägt der Beamte die Verantwortung für die Rechtmäßigkeit seiner dienstlichen Handlung. SHAEF Strafanzeige - rechthaben.net Kann ein 14 jähriger alleine zu Hause bleiben? Bereinigungsgesetze gelten und gültig sind (PDF Download). Mobil: 0177 172 4806 Und als Diplom-Bauingenieur kann man sich kein Lehrbuch zum Staatsorganistionsrecht leisten? Doch einiges müsste auch m.M. ✌️✌️, Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Vorlage von falschen Dokumenten und gefälschten Urkunden. Jetzt auch vertraulich 2 Preis festlegen Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist. Für eine bessere Darstellung aktiviere bitte JavaScript in deinem Browser, bevor du fortfährst. Zum Thema Eigentum: Das wohlwollende Zugestehen des Glaubens, man habe Eigentum ist bei genauerer Betrachtung dazu gedacht, gegen den Eigentumsgläubigen ein Mittel an die Hand zu geben, um ihn kontrollieren zu können. Doch nicht souverän!“. In jedem Land gibt es Regeln, an die sich alle Menschen halten müssen. Nichtbefolgung der Anordnungen (SHAEF-Gesetze) der Alliierten, insbesondere der Siegermächte, oder das Versäumnis, Ihre Bestimmungen zu beachten, stellt eine grobe Verletzung eines Befehls der Militärregierung und der... Aktuelle juristische Diskussionen und Themen. Es gibt keine Mitglieder im Bundestag und im Bundesrat in Ermangelung eines gültigen Wahlgesetzes seit 1956 ohne Legitimation für eine Gesetzgebung. Ein ehemaliger Rechtsanwalt fordert seine Zulassung zurück und bedient sich dazu aus dem Fundus der Reichsbürger-Thesen. ], und mehrerer weiterer Firmen (ua. Die Alliierten haben daraufhin zur Aufrechterhaltung der Ordnung Gesetze erlassen, unter anderem die Shaef-Gesetzgebung. Geboren am: 25.02.1960. Urteil des BverfGs vom 25.07.2012 (- 2 BvF 3/11 – 2 BvR 2670/11 – 2 BvE 9/11):“ Nach Offenkundigkeit dürfen Gesetze von nichtstaatlichen  BRD – Ausnahme- und Sondergerichten (vgl. Sie führen im Auftrag der Bundespolizei hoheitliche Aufgaben aus – wie beispielsweise die Suche nach Waffen oder Sprengstoff. SHAEF-Gesetze Archive - Deutscher Gerichtshof Die Alliierten haben daraufhin zur Aufrechterhaltung der Ordnung Gesetze erlassen, unter anderem die Shaef-Gesetzgebung. Dieses Gesetz tritt in dem besetzten Gebiet Deutschlands am Tage derVerkündung in Kraft. Weiter zeigten die Alliierten der BRD, dass diese Staatssimulation nicht gewünscht ist‼️. Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist. Zudem ist dieser „Geltungsbereich“ in der Präambel des Grundgesetzes verankert. RemonstrationspflichtHierunter wird die Pflicht des Beamten verstanden, Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen unverzüglich bei dem unmittelbaren Vorgesetzten geltend zu machen. Gesetzlicher Vertreter Diese Anbieter bekommen für diese Aufgabe Hoheitsrechte „beliehen“ – wie es heißt. VG Düsseldorf, Urteil vom 23.09.2019 - 35 K 3745/19.O - openJur Juli 1945 aufgelöst. 1. In Deutschland gelten die SHAEF Gesetze. ... Zuwanderungsgesetz, Aufenthaltsgesetz, Asylgesetz. (Staseve, Peter Frühwald, Leipzig) (Anmerkung: Eigene Hinweise nun zum Ende des Beitrags, 07.04.2022, Update: 08.03.2023) Wir veröffentlichen heute die Shaef-Gesetze, die in der Bundesrepublik Treuhandverwaltung für deren verwaltete Bewohner (Art. Dies ist verbunden mit der Vorstellung, dass ihnen etwas oder jemand gehören würde – einschließlich der Vorstellung, dass ihnen das Leben gehören würde.Erst die Tage tauchte ein Video auf Facebook auf, wo ein „Deutscher“ bei der Militärpolizei anrief und der Meinung war, die „deutschen Behörden“ hätten nicht das Recht, ihm „sein Eigentum“ wegzunehmen. sind Firmen. Der Staat übt so seine Hoheitsrechte aus. Drogenhandel, Diebstahl). Gesellschaft, Recht, SHAEF Das Grundgesetz ( GG ) wurde im Jahre 1949 zunächst bewusst als provisorische Regelung der staatlichen Grundordnung geschaffen. Wer jetzt über Verfassungen nachzudenken meint, tut gut daran, nochmals darüber vorzudenken – mal ungeachtet, dass er sich auf der Ebene der vom Menschen gemachten Gesetze sowieso nur auf der Ebene der Rechtsfiktion bewegt. Urkundenfälschung StGb § 267, Gebrauch von gefälschten Urkunden. Richtig ist: Ohne ausführlichen „räumlichen Geltungsbereich“ haben Verfassungen gleichwohl ihre Gültigkeit. ARD, ZDF und Deutschlandradio ist keine Behörde, das Amtsgericht ist keine Behörde, sie unterliegen UPIK D&B D-U-N-S. Jeweils eine Firma, eingetragen im Handelsregister. 25 Grundgesetz – gilt noch handelsrechtlich) weiterhin gültig sind, was die wenigsten wissen. … II. Gesetzlicher VertreterProf. Sind die Shaef Gesetze in Deutschland noch gültig? Dem deutschen Volke! Das SHAEF Gesetz Nr. Erforderliche Felder sind markiert *. Gleichwohl blieb das Besatzungsstatut bis zum Inkrafttreten der Pariser Verträge am 5. Dezember 1992 in Kraft trat, wurde der heutige Artikel 23 des Grundgesetzes, der sogenannte Europa-Artikel, an seiner Stelle neu eingefügt. "Reichsbürger" ist schon etwas unkorrekt, nebulös und manipulativ. (2) Jedem Deutschen soll die Möglichkeit gegeben werden, durch wirtschaftliche Arbeit seinen Unterhalt zu erwerben. Dass alle um ihre strafbare Handlung wissen, ist daran zu sehen, dass keiner von ihnen etwas unterschreibt. Dieser Absatz enthält gleich mehrere Grundrechte: Die Meinungsäußerungsfreiheit, die Informationsfreiheit, die Pressefreiheit, die Rundfunkfreiheit und die Freiheit des Films; zusammengefasst werden diese auch als Meinungs- und Verbreitungsfreiheit. Nach der Befreiung Frankreichs hatte SHAEF zunächst seinen Sitz im Trianon Palace Hotel in Versailles und anschließend in der Collège Moderne et Technique in Reims. Bei dieser Rechtslage – warum geht ein Anwalt noch arbeiten und meldet sich nicht für HARZ 4 an? Sie erlöschen endgültig. Dies ist in Artikel 1 des Grundgesetzes niedergeschrieben. Mai 1968 eindeutig geklärt, daß mit dem Inkrafttreten der dem Bundestag vorliegenden Entwürfe der Notstandsverfassung und des Gesetzes zu Art. Der BERG. „Gesetze“ und „Verordnungen“ haben in der BRD keinerlei Gültigkeit. Es gibt weder Maskenpflicht noch Impfpflicht! Das halte ich für offensichtlich, das muss man einfach nur mal realisieren. In dieser Antwort hat er deutlich formuliert, was die Gültigkeit der SHAEF-Gesetze für die BRD bedeutet. Er stellt auch sicher, dass die Urteile, die gesprochen werden, durchgesetzt, also vollstreckt werden. Mit dem Zwei-plus-Vier-Vertrag von 1990 hat sich das Argument erledigt. Vollstreckungsersuchen darf nur zwischen Behörden geleistet werden. Der Staat hat Rechte Der Staat sorgt dafür, dass es Gerichte gibt, die Recht sprechen. Als Bürgerrechte bezeichnet man hingegen die Grundrechte, die nur deutschen Staatsbürgern zugebilligt werden. Welche Bürger wissen denn heute im Jahr 2014 das die Shaef-Gesetzgebung der Alliierten in Deutschland immer noch Gültigkeit hat. Nach Angaben der amerikanischen Botschaft wurde die SHAEF-Gesetzgebung am 14. Der Staat hat Rechte Der Staat sorgt dafür, dass es Gerichte gibt, die Recht sprechen. Sind Die Shaef Noch Gültig? - CorujaSabia Hinweis (2021): Es ist sinnlos, die Alliierten anzuschreiben. Trustee der Bundesrepublik ist das Unternehmen Deutscher Bundestag Impressum Deutscher Bundestag Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland Platz der Republik 1 - 11011 Berlin . Mai 1945 ein Gutachten vorgelegt, dass Deutschland als Staat völkerrechtlich weiter bestehe. Wie Entfernen Frauen Haare im Intimbereich? Welcher Bambus wächst am schnellsten und am größten in Deutschland? sind lediglich Unternehmen. Dazu bauen die Inkassoinstitute Druck und Angst auf und hoffen, dass eine Ratenzahlung oder eine vollständige Zahlung vorgenommen wird. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. um die Bürger in der Besatzungszeit bis zu einem Friedensvertrag zu steuern. April 2006, Zweites Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz vom 23. Das heißt, dass alle Alliierten Vorbehaltsrechte weiter Gültigkeit haben ‼️, 4. Wie sind die Arbeitsbedingungen bei Zara? (2) Hat der Dienstherr Dritten Schadensersatz geleistet, gilt als Zeitpunkt, zu dem der Dienstherr Kenntnis im Sinne der Verjährungsvorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches erlangt, der Zeitpunkt, zu dem der Ersatzanspruch gegenüber Dritten vom Dienstherrn anerkannt oder dem Dienstherrn gegenüber rechtskräftig festgestellt wird.

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